
Dr. Andreas Dombret, Dr. Michael Werz, Tom Daschle, Friedrich Merz
Tom Daschle, ehemaliger demokratischer Senator, war am 11. November 2011 zu Gast beim Arbeitskreis USA der Atlantik-Brücke im Berliner Magnus-Haus. Senator Daschle gab in seinem Vortrag eine Einschätzung der aktuellen Herausforderungen, mit denen sich die USA konfrontiert sehen — von der Debatte über die Schuldengrenze ihres Staatshaushalts bis zum Thema „Tea Party“. Die Teilnehmer des Arbeitskreis USA, der dreimal jährlich tagt und Experten und Entscheidungsträger aus den transatlantischen Beziehungen zusammenbringt, nutzten die Gelegenheit, um angeregt mit Senator Daschle zu diskutieren.
Daschle, der die demokratische Fraktion im Senat länger leitete als je ein anderer Senator, ist heute einer der wichtigsten Berater Präsident Obamas. Seine Anmerkungen zur politischen Polarisierung in den USA, dem großen Einfluss von Geldgebern auf Politik, Medien und Wissenschaft sowie den verschiedenen Faktoren, die die Präsidentschaftswahlen 2012 beeinflussen werden, zeichneten ein Bild von einem zerrissenen und von Konflikten geprägten Land. Ein besonderer Fokus der anschließenden Diskussion mit den Teilnehmern des Arbeitskreises lag auf dem tiefen Graben, der sich zurzeit zwischen Republikanern und Demokraten auftut; auf der Frage, welche Auswirkungen diese Polarisierung auf den Umgang mit der Finanzkrise hat und darauf, welche Möglichkeiten es gibt, um die Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu verbessern. Die Diskussion ergab, dass die alles bestimmende Frage, die die USA zurzeit bewegt, die nach der angemessenen Rolle der Regierung ist.
Als Kontrast zu den Details der innenpolitischen Zerrissenheit der USA präsentierte Daschle eine Analyse der Verschiebungen im globalen Machtgefüge. Dazu stellte er ein „4 D“-Programm vor – vier Bereiche, auf die sich die USA konzentrieren müssen, um diesen Verschiebungen standzuhalten. Die „4 Ds“ sind: Defense (Verteidigung): Hier sieht Daschle die Notwendigkeit, eine neue Strategie für zukünftige Auslandseinsätze der USA zu entwickeln. Bei der Diplomatie hält Daschle eine Anpassung an die multipolare Weltordnung für notwendig. Das dritte D, die Demokratie, steht für eine Besinnung auf demokratische Werte. Beim Punkt Development (Entwicklung) spricht sich Daschle für einen Paradigmenwechsel in der Wirtschaft und eine stärkere Betonung auf Public-Private-Partnerschaften aus. Daschle wies darauf hin, dass sich Macht und Einfluss in den internationalen Beziehungen nicht mehr ausschließlich aus militärischer Stärke ableiten, sondern zunehmend aus wirtschaftlicher Stärke einer Nation. Das beste Beispiel dafür sei China. Abschließend bemerkte Daschle, dass der Erfolg des Westens in der aktuellen Weltlage von seiner Belastbarkeit, seinem Engagement, seiner Kooperationsfähigkeit und der Qualität seiner Führung abhänge.
Moderiert wurde die Diskussion von Dr. Michael Werz, Senior Fellow, Center for American Progress. Friedrich Merz, Vorsitzender der Atlantik-Brücke, hatte den Vorsitz des Arbeitskreises.