Die Bezahlbarkeit des Alltags dürfte bei den Midterms zum entscheidenden Thema werden. Für die Ökonomin Isabella Weber ist das keine Überraschung, sondern ein Muster: 2024 hätten die Demokraten mit guten Konjunkturdaten geworben, während Mieten, Lebensmittel und Energie für Millionen unbezahlbar wurden – und die Sorgen der Wählerinnen und Wähler als bloße Stimmungssache abgetan. Trump gewann mit dem Versprechen, Amerika wieder bezahlbar zu machen. In ihrem neuen Buch “Antifaschistische Wirtschaftspolitik”zeigt Weber, dass es dabei nicht um ein amerikanisches Problem geht: Von Großbritannien bis Deutschland sind Parteien der Mitte in dieselbe Falle getappt. Ein Auszug.
Von Isabella Weber
Wie einst im 20. Jahrhundert führte der Verzicht auf Eingriffe im Interesse der Mehrheit der Menschen zum Sturz einer liberalen Regierung. Während Ernährungsunsicherheit, Obdachlosigkeit und Armut in den Vereinigten Staaten einen Höchststand erreichten, während die Preise für Nahrungsmittel, Wohnen und Energie in die Höhe schossen, während die Wählerinnen und Wähler in einer Umfrage nach der anderen erklärten, ihre größte Sorge sei die Inflation, beharrten die Demokraten darauf, dass sich die Wirtschaft erhole. Das Wirtschaftswachstum war stärker als in anderen Ländern, die Inflation sank, die Arbeitslosenrate war so niedrig wie zu kaum einem anderen Zeitpunkt im vergangenen halben Jahrhundert. Die Demokraten fällten eine verhängnisvolle Entscheidung: Anstatt sich mit der Lebenswirklichkeit der wirtschaftlichen Unsicherheit zu beschäftigen, konzentrierten sie sich im Wahlkampf im Jahr 2024 darauf, mit der günstigen Entwicklung der Gesamtwirtschaft zu werben. Die tatsächlichen wirtschaftlichen Sorgen der Menschen wurden mit einer bloßen »Vibecession«, einer »Stimmungsrezession« erklärt: Die Bürger hätten einfach nicht das richtige Gespür, verstünden die Wirtschaft nicht, verstünden die Lage nicht.
Aber wie sich herausstellte, waren den Leuten die makroökonomischen Indikatoren gleichgültig, wenn die Preise essenzieller Güter, jener Dinge, auf die sie nicht verzichten konnten, in die Höhe schossen und das Leben unbezahlbar machten. Wenn man den Leuten in einer solchen Situation sagt, dass »die Wirtschaft auf Hochtouren läuft«, vertieft das nur ihre Frustration. Sie stellen sich die naheliegende Frage: Warum fällt es mir schwer, meine Rechnungen zu bezahlen, obwohl ich den ganzen Tag arbeite? Gehöre ich denn nicht zu »der Wirtschaft«? Und wie zum Hohn jagte eine Börsenhausse die andere.
“Selbst jene, die sich keine großen Sorgen über ihre finanzielle Lage machen mussten, sahen für die Gesamtwirtschaft schwarz.”
Die Unternehmensgewinne stiegen ebenfalls deutlich, und Managerinnen und Manager brüsteten sich im Fernsehen mit ihren Einnahmen. Selbst jene, die sich keine großen Sorgen über ihre finanzielle Lage machen mussten, sahen für die Gesamtwirtschaft schwarz. Eine Gesellschaft, die gerade eine Pandemie überstanden hatte und zum ersten Mal seit Jahrzehnten unter Inflation litt, mit zunehmenden geopolitischen Spannungen, dem Zusammenbruch der Globalisierung und einer eskalierenden Klimakatastrophe konfrontiert war, hatte die Hoffnung verloren. Während Umfragen zeigten, dass die Konsumentinnen und Konsumenten durchaus eine Verbesserung der gegenwärtigen Wirtschaftslage wahrnahmen, blieben ihre Zukunftserwartungen niedrig.
Die Regierung versuchte, mit einem Maßnahmenpaket im Bereich Infrastruktur, dem CHIPS Act und dem Inflation Reduction Act die progressive Politik Roosevelts wiederzubeleben, aber in Wahrheit mangelte es ihr in der Auseinandersetzung mit den Unternehmen an Mut und Entschlossenheit. »Das Einzige, was wir fürchten müssen, ist die Furcht selbst«, hatte Roosevelt in seiner Antrittsrede erklärt. Aber Biden schreckte – so wie Harris in ihrem Wahlkampf im Jahr 2024 – davor zurück, die Allgemeinheit vor den Preisschocks bei essenziellen Gütern und vor Profitmacherei zu schützen, und die übrige westliche Welt folgte ihm.
Die Inflation macht die Brutalität des Kapitalismus sichtbar
Dass die Regierung vor Eingriffen zurückschreckte, lag auch daran, dass sie seitens der Ökonomen keine Rückendeckung für entschlossene Maßnahmen erhielt. Als die Inflation nach dem Ende der Pandemie im Jahr 2021 zu steigen begann, schlugen die meisten Ökonomen eine von zwei Lösungen vor: Eine Gruppe wollte abwarten und die Entwicklung beobachten, die andere wollte die Staatsausgaben kürzen. Die Anhänger von »Team Abwarten« sprachen sich dafür aus, die Inflation zu akzeptieren, da sie darin nur eine kleine Unebenheit auf dem Weg der Erholung sahen: Sie würde früher oder später von allein wieder sinken. Die Anhänger der Austeritätspolitik wollten die Zinsen anheben und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Kauf nehmen, um die Inflation unter Kontrolle zu bringen. Beide Lager sagten zur Politik: Entscheidet euch, welches Gift ihr schlucken wollt.
Natürlich war das von den Anhängern der Austerität verschriebene Gift sehr viel schlimmer als die abwartende Haltung, aber indem man eine Inflation hinnahm, die das Leben für Millionen Menschen unbezahlbar machte, während die Konzerne Rekordgewinne einstrichen, nahm man den Menschen das letzte bisschen Vertrauen in das System. Wenn die Leute arbeiten gehen und ihren Teil des Lohnkontrakts erfüllen, während sich die Preise der Dinge, auf die sie nicht verzichten können, vervielfachen, wird der Status quo untragbar.
“Die Alternative der extremen Rechten: Ausgrenzung und Zerstörung”
Die Inflation machte die Brutalität des Kapitalismus sichtbar. Veränderung wurde zur einzigen Option. Aber nur die extreme Rechte und faschistische Kräfte boten eine Alternative an, und diese bestand in Ausgrenzung und Zerstörung. Regierungen rund um den Erdball waren nicht in der Lage, ihre Bürgerinnen und Bürger vor Kostenschocks bei essenziellen Gütern zu schützen, nahmen jedoch hin, dass Großkonzerne die Notlage nutzten, um Rekordgewinne zu erzielen. Trump verdankte seinen Wahlsieg dem falschen Versprechen, er werde »Amerika wieder bezahlbar machen«. In aller Welt tappten die Parteien der Mitte in dieselbe Falle und wurden abgewählt, während die extreme Rechte Zulauf fand. Im Gefolge der Inflationskrise stiegen die Stimmenanteile rechtsextremer Parteien in Großbritannien und in den europäischen Kernländern Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich und den Niederlanden auf Werte, die seit Jahrzehnten nicht beobachtet worden waren.
Der Text ist ein Auszug aus dem neuen Buch von Isabella M. Weber: “Antifaschistische Wirtschaftspolitik”. edition suhrkamp, Berlin 2026. Auszug S. 122–125: “Die Rückkehr des faschistischen Virus.”
Über die Autorin: Isabella Maria Weber ist eine deutsche Ökonomin und Associate Professorin für Volkswirtschaftslehre an der University of Massachusetts Amherst in den USA. Dort leitet sie die Chinaforschung am dortigen Political Economy Research Institute.