Ambassador Victoria Nuland, Under Secretary for Political Affairs im U.S. Department of State, sprach mit John B. Emerson, Vorsitzender des American Council on Germany, und Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Atlantik-Brücke, über die jüngste Europareise von Präsident Biden, die bevorstehenden gemeinsamen Herausforderungen und die Prioritäten der US-Außenpolitik.
Nuland hob einige Kernpunkte der Reise von Präsident Biden nach Europa, die G7-, NATO- und EU-US-Gipfel sowie Bidens Treffen mit Präsident Putin hervor:
- Ziel der Reise war es, eine Architektur der Zukunft zu schaffen; es sei “ein Moment wie 1949” gewesen.
- Demokratische Länder müssen Einigkeit demonstrieren angesichts der Herausforderung durch Autokratien wie Russland und China.
- Die Demokratie müsse beweisen, dass sie für die Bevölkerung im eigenen Land ebenso da sei wie für die Menschen auf der ganzen Welt.
Diese Ideen, so Nuland, haben sich in den Ergebnissen der Gipfeltreffen manifestiert:
- Das G7-Versprechen, eine Milliarde Impfdosen an bedürftige Länder zu spenden, ohne dass daran politische Bedingungen geknüpft sind
- Die “Build Back Better World”-Initiative der G7-Staaten, die Ländern mit mittlerem und niedrigem Bruttonationaleinkommen einen Infrastrukturfonds als Alternative zu Chinas “Belt and Road”-Initiative zur Verfügung stellt
- Die Entscheidung der G7 für eine Mindestkörperschaftssteuer von 15%, um Fairness zu betonen
- Das G7-Klima-Versprechen zur Abkehr von der Kohle
- Die Entscheidung, die NATO stärker und widerstandsfähiger zu machen und sich stärker auf China und Cybersicherheit zu konzentrieren
- Die Gründung des EU-US-Technologierats, um Herausforderungen im Bereich der Technologie anzugehen und Einigkeit gegenüber Autokratien zu demonstrieren
All diese Initiativen bildeten den Hintergrund für das Treffen von Präsident Biden mit Präsident Putin. Die Vereinigten Staaten boten Russland eine Zusammenarbeit bei einer Reihe von Themen an, darunter strategische Stabilität, der Kampf gegen Ransomware-Angriffe und Syrien.
Der Fireside Chat mit Victoria Nuland bildete den Auftakt unserer Deutsch-Amerikanischen Konferenz in Kooperation mit dem American Council on Germany.