Glaubhafte Abschreckung nach jahrzehntelanger Ablehnung militärischen Handelns
Foto: Bundeswehr/Jana Neumann
Von Johannes Aclassato
Während ich von 2011 bis 2024 in der Bundeswehr diente, war politischer Rückhalt kein Selbstverständnis. Das „freundliche Desinteresse“, wie es der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler bezeichnete, konnte man in konstantem Maße wahrnehmen. Zudem war die deutsche Politik als zivile Macht darum bemüht, das Bild einer Art Hilfsorganisation mit erweitertem Sicherheitsauftrag auf die Bundeswehr zu projizieren. Dieses Framing und das Desinteresse waren vor allem in den damaligen Auslandseinsätzen spürbar und schlugen sich merklich in der politischen Ablehnung von militärischen Fähigkeiten, soldatischem Selbstverständnis, und dem entschlossenen Einsatz dieser Instrumente nieder.
Seit der Ausrufung der Zeitenwende durch den damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in dieser Hinsicht einiges getan. Die Bundeswehr ist als relevante Institution nach der langen Phase der höflichen Ignoranz seitens der Bevölkerung weitestgehend rehabilitiert. Der Einsicht, dass eine jahrzehntelange Sparpolitik eine kaum einsatzbereite Armee hinterlässt, wurde mit einem Sondervermögen und einem gesteigertem Wehretat begegnet. Außerdem soll die Bundeswehr von aktuell 184.000 Soldatinnen und Soldaten auf 260.000 personell so weit aufwachsen, dass ein sinnvoller Einsatz verbundener Kräfte im Gefecht überhaupt erst wieder möglich wird.
„Nichtsdestotrotz bleibt eine über Jahrzehnte exerzierte Kultur der Anti-Militarisierung und Ablehnung militärischen Handelns zurück“
Nichtsdestotrotz bleibt eine über Jahrzehnte exerzierte Kultur der Anti-Militarisierung und Ablehnung militärischen Handelns in Gesellschaft und Politik zurück, was die Frage einer glaubwürdigen Abschreckung in der modernen Kriegsführung und angesichts der aktuellen Bedrohungslagen aufwirft.
Spricht man von moderner Kriegsführung, geht es auch um hybride Bedrohungen wie Cyberattacken, Angriffe auf zivile Infrastruktur oder Desinformation, die unter der Schwelle einer größeren Eskalation agieren und darauf abzielen, den gesellschaftlichen und politischen Zusammenhalt zu schwächen. Debatten über diese Form der modernen Kriegsführung fokussieren sich allerdings primär auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Resilienz. Dabei ist die politische Dimension diejenige, die die Bereiche Militär, Wirtschaft und Gesellschaft in einem Bedrohungsszenario nach innen koordiniert und nach außen durch entschlossenes und kohärentes Handeln in einer glaubwürdigen Abschreckung vertritt.
Der amerikanische Ökonom und Strategietheoretiker Thomas Schelling beschreibt, dass Abschreckung weniger auf der bloßen Fähigkeit zur Gewalt beruht, als auf der glaubwürdigen Kommunikation und Entschlossenheit diese auch anzuwenden. Sie findet also auf zwei Ebenen statt: Zum einen auf der soldatischen, für die Glaubwürdigkeit kein abstrakter Begriff ist. Sie ist gelebter Alltag in Ausbildung, Verfügbarkeit, persönlichen Einschränkungen, Professionalität und schlussendlich der Bereitschaft zum Kampf. Soldatinnen und Soldaten sind diejenigen, die mit ihrem Selbstverständnis im Verteidigungsfall hinter dieser Glaubwürdigkeit stehen und diese auf dem Gefechtsfeld einlösen.
Die andere Ebene ist die politische und damit verbunden die Notwendigkeit, überparteilich, entschlossen und mit einer einheitlichen Kommunikation aufzutreten, um der Abschreckung Glaubwürdigkeit zu verleihen. Soldatinnen und Soldaten geben der Politik in dieser Hinsicht einen Vertrauensvorschuss – dabei brauchen sie Klarheit über ihren Auftrag und den Rückhalt der politischen Führung. Gerade das Vertrauen in Letzteres ist nach Jahrzehnten der Ablehnung militärischen Handelns und einer Fokussierung auf die zivilen Fähigkeiten der Bundeswehr nicht selbstverständlich.
„Daher braucht es eine kohärente politische Zusage über Legislaturperioden hinweg“
Daher braucht es eine kohärente politische Zusage über Legislaturperioden hinweg, eine strategische Verlässlichkeit, in der sich die Bundeswehr mit ihren militärischen Fähigkeiten als eine zentrale Säule unseres Staates und der Gesellschaft wiederfindet. Außerdem braucht es den eindeutigen politischen Willen, unser Land und unsere Verbündeten mit militärischer Gewalt zu verteidigen. Diese Kommunikation ist nach innen genauso wichtig wie nach außen.
Gerade in der hybriden Kriegsführung, die sich nicht maßgeblich auf militärische Ziele konzentriert, ist die Politik das zentrale Element, um Signale der Resilienz nach innen zu senden. Dies zeigt das Beispiel von Präsident Selenskyj, ohne dessen Entschlossenheit, den Kampf gegen Russland aus der Ukraine zu führen und das Evakuierungsangebot der USA abzulehnen, die gesamtgesellschaftliche Resilienz maßgeblich geschwächt worden wäre. Folglich wirkt sich politische Unentschlossenheit über die Sinnhaftigkeit von Abschreckung, die Dauer von Verpflichtungen und die Kosten militärischer Bereitschaft direkt auf die Motivation, Glaubwürdigkeit und Durchhaltefähigkeit einer Armee sowie dem Rekrutieren von Nachwuchs aus.
Für die jungen Männer, die seit Januar dieses Jahres ihren Brief zur Musterung aus dem Briefkasten ziehen, ist politische Glaubwürdigkeit also genauso wichtig wie für aktive Soldatinnen und Soldaten und Reservisten. Wenn junge Menschen dazu aufgefordert werden, das soldatische Selbstverständnis in sich selbst zu finden und formen zu lassen, muss die Politik mit einer eindeutigen und klaren Führung vorangehen. Nur so kann man dem gerecht werden, was man der eigenen Jugend abverlangt.
Abschreckung in der modernen Kriegsführung ist also kein maßgeblich militärisches Projekt. Sie ist ein gesamtstaatliches Vorhaben, das von der Politik orchestriert wird. Einheitliche politische Entschlossenheit ist die erste Linie der Verteidigung. Die Truppe kann Einsatzbereitschaft herstellen, Präsenz zeigen und trainieren. Doch die strategische Botschaft, mit dem festen Willen entschlossen und einheitlich zu handeln, liegt in der Verantwortung der Politik. Vor allem durch das schwierige Verhältnis zwischen Politik und Bundeswehr in der Vergangenheit ist dieses nicht automatisch durch höhere Investitionen erkennbar, sondern muss durch kohärentes politisches Handeln immer wieder aufs Neue untermauert werden. Die eindeutige Bereitschaft, die Bundeswehr mit ihren militärischen Fähigkeiten und einem soldatischen Selbstverständnis einzusetzen, ist ein essenzielles Zeichen der Abschreckung und Wehrhaftigkeit, nach innen und nach außen.
Johannes Aclassato diente 13 Jahre lang in der Bundeswehr, davon acht Jahre bei der Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK). Dort nahm er an mehreren Auslandseinsätzen teil und übernahm Verbindungs- und Koordinationsaufgaben in der Abteilung Spezialoperationen des Einsatzführungskommandos. Nach seiner militärischen Laufbahn erwarb er einen Bachelor in Sozialwissenschaften in Großbritannien und absolviert derzeit einen Master in War and Conflict Studies an der Universität Potsdam. Er ist ein Alumni des Atlantik-Brücke New Bridge Programs.