Interviewreihe Zukunft der NATO

Overhaus: „Sich vertiefende und zunehmende Konflikte der NATO“

Interview: David Deißner und Robin Fehrenbach

Teil II unserer Serie: Marco Overhaus sieht einige Bedrohungen auf die strategischen Sicherheitsinteressen des transatlantischen Bündnisses zukommen. In der Interviewreihe der Atlantik-Brücke zur Zukunft der NATO zählt der Experte für US-Verteidigungspolitik von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) die brüchige Wertegemeinschaft des Westens zu diesen Gefahren. Dagegen stellt für ihn US-Präsident Trumps Desinteresse an der europäischen Sicherheit noch kein akutes Problem dar, da das operative Engagement der Amerikaner in der NATO kontinuierlich anhält.

Herr Dr. Overhaus, spätestens seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump scheinen die Vereinigten Staaten ihre Rolle innerhalb der NATO zumindest zu hinterfragen. Rechnen Sie mit einem geringeren Engagement Amerikas im Bündnis, was finanzielle Zuwendung und Beteiligung an Einsätzen angeht?

Damit rechne ich vorerst nicht. Die Trump-Administration hat sich trotz aller politischen Ambivalenzen, die sie mit Blick auf die NATO gezeigt hat, auf der militärisch-operativen Seite eher durch Kontinuität ausgezeichnet. Entscheidungen, die schon unter Präsident Obama getroffen worden sind, werden bisher ohne Abstriche weiter umgesetzt –  beispielsweise der Beschluss, eine zusätzliche Heereskampfbrigade auf Rotationsbasis nach Europa zu entsenden. Diese umfasst 3.500 Soldaten und entsprechendes schweres Gerät, auch Panzer. Die USA halten ebenso an ihrer Beteiligung an einer der vier NATO-Kampfgruppen der ′Enhanced Forward Presence′ fest, mit der sie in Polen als Rahmennation sind. Es gibt sogar Anzeichen dafür, dass die militärischen Beiträge der USA in Europa ausgebaut werden sollen. Präsident Trump hat in seinem Haushaltsentwurf für 2018 angekündigt, die Mittel für die ′European Reassurance Initiative′, die dem finanziell zugrunde liegen, von 3,4 auf 4,8 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Insofern gibt es auf dieser Ebene keine Anzeichen dafür, dass sich die USA zurückziehen.

Wie verhält es sich auf der politischen Ebene?

Hier sieht es etwas anders aus. Präsident Trump hat sehr lange gebraucht, um sich klar zu Artikel 5 der NATO zu bekennen. Wenn das ein anderer Präsident gewesen wäre, meinetwegen Obama, dann hätte dies vielleicht kein solch großes Aufsehen erregt. Aber Trump steht in Europa unter verschärfter Beobachtung, weil er auf einer besonderen Plattform Wahlkampf geführt hat, unter der Überschrift ′America First′ einen isolationistischen Kurs angekündigt hat und so Besorgnis auslöste. Am Ende müssen politische Glaubwürdigkeit und die militärische Untermauerung von Sicherheitszusagen Hand in Hand gehen. Das gilt natürlich umgekehrt auch für die europäischen NATO-Partner.

Am Ende müssen politische Glaubwürdigkeit und die militärische Untermauerung von Sicherheitszusagen Hand in Hand gehen.Dr. Marco Overhaus

Worin besteht die strategische Schnittmenge transatlantischer Außen- und Sicherheitspolitik in der NATO unabhängig von der Trump-Regierung?

Die strategische Schnittmenge bezieht sich auf den Bereich der gemeinsamen sicherheitspolitischen Interessen. Dieser ist nach wie vor groß und wird durch die Entwicklung in der Welt-Politik eher größer. Wir sehen uns mit der Frage konfrontiert, wie man Russland einhegen kann. Wir haben das Problem des Terrorismus, vor allem durch Al-Kaida und den ‚Islamischen Staat‘ (IS). Damit beschäftigt sich zunehmend auch die NATO. Wir haben konkrete Herausforderungen in der Cyberpolitik. Diese gemeinsamen Probleme bilden gemeinsame strategische Schnittmengen in der NATO.

Aber gleichzeitig haben die Zahl und die Tiefe von Konflikten innerhalb der Allianz, also zwischen den USA und den europäischen NATO-Staaten, aber auch unter den europäischen NATO-Mitgliedern, zugenommen. Es gibt große Differenzen mit Blick auf die Türkei. Es gibt zudem das große Thema Iran, auch wenn das kein unmittelbares NATO-Anliegen ist. Es tangiert aber das Bündnis, weil es ja nicht nur um die Nuklearvereinbarung geht, sondern auch um die Frage: Wie definieren wir den Kampf gegen den Terrorismus? Bezieht er sich ‚nur‘ auf Al-Kaida und den IS? Trump hat angekündigt, dass seiner Meinung nach der Fokus zu sehr auf diesen sunnitischen Extremistenorganisationen lag. Er will jetzt mehr die schiitischen, dem Iran nahestehenden Gruppierungen in Angriff nehmen. Das findet keinen Konsens in der NATO. Erschwerend kommt hinzu, dass das transatlantische Wertebündnis nicht nur instabil geworden ist, sondern zu brechen droht. Der großen Schnittmenge an strategischen Interessen stehen also zunehmende und sich vertiefende Konflikte innerhalb der NATO gegenüber.

Die US Army will mit ihrem Konzept „Strong Europe“ die Verteidigungsfähigkeit ihrer NATO-Alliierten in Europa stärken. Wie fällt Ihre erste Bilanz dazu aus?

Die NATO selbst hat in erster Linie quantitative Maßstäbe in den Vordergrund gestellt. Dabei geht es um die Zahl der Übungen, die stattfinden. Dabei geht es auch um die Zahl der Truppen, die hin und her rotieren. Und es geht um finanzielle Budgets, die hinterlegt werden. Wenn man dies als Maßstab nimmt, ist die Bilanz von ′Strong Europe′ positiv, weil mehr gemeinsame Übungen zu mehr Interoperabilität führen.

Viel schwieriger wird die Bewertung, wenn man allerdings andere Maßstäbe qualitativer Natur anlegt und sich fragt, ob die NATO tatsächlich einen großen Sprung nach vorne gemacht hat, um sich besser gegen äußere Risiken und Bedrohungen zu wappnen. Die US Army Europe hat das Ziel formuliert, dass sich 30.000 US-Truppen in Europa unter anderem durch verstärkte Übungen so anfühlen sollen wie 300.000 US-Truppen. Dieses Ziel ist nicht realistisch.

30.000 US-Truppen in Europa sollen sich unter anderem durch verstärkte Übungen so anfühlen wie 300.000 US-Truppen. Dieses Ziel ist nicht realistisch.Dr. Marco Overhaus

Was halten Sie für ein realistisches Ziel?

Die NATO hat versucht, eine Balance zu schlagen zwischen dem, was politisch machbar ist und dem, was sich vielleicht einige gewünscht haben, was die NATO zusätzlich übernehmen könnte. Herausgekommen ist ein Mittelkurs mit einer relativ moderaten militärischen Präsenz in den osteuropäischen NATO-Ländern. Das lässt sich politisch durchsetzen und finanzieren. Es gibt dafür einen Konsens im Bündnis. Diesen Mittelkurs halte ich für richtig.

Das Verhältnis zwischen der NATO und Russland ist seit der Annexion der Krim sehr angespannt. Welchen Ansatz sollte die NATO verfolgen, um eine Annäherung zum Kreml zu erreichen?

Was die NATO nach Wales und Warschau beschlossen hat, betrachte ich als gute Balance zwischen militärischer Abschreckung einerseits und sicherheitspolitischer Zurückhaltung gegenüber Russland andererseits. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass man in einem Bündnis unter den Mitgliedstaaten dafür einen Konsens erzielt.

Darüber hinaus besteht die große Herausforderung sicherlich darin, wie man Gefahren und zusätzlichen Schaden von Europa abwendet. Eines der größten Probleme ist die Zukunft konventioneller und nuklearer Rüstungskontrolle. Es gilt zu verhindern, dass es auf diesen wichtigen Feldern nicht zu noch mehr Schaden kommt, dass beispielsweise im schlimmsten Szenario der INF-Vertrag aufgekündigt wird – von wem auch immer. Dabei darf gleichzeitig nicht vergessen werden, dass Russland auf der Krim und im Osten der Ukraine internationalem Recht widersprochen hat. Mit diesem Status quo muss die NATO auf absehbare Zeit zwar leben, aber sie muss ihn nicht anerkennen.

Wie würden Sie eine Wiederbelegung des NATO-Russland-Rates bewerten?

Ich würde das durchaus empfehlen. Dieses Gremium ist nicht nur für eine Schönwetterphase geschaffen worden, sondern auch um Konflikte hart anzusprechen. Wenn Russland dazu bereit wäre, würde ich den NATO-Ländern empfehlen, das zu versuchen.

Für wie belastbar schätzen Sie die von der NATO ausgesprochene Sicherheitsgarantie gegenüber dem Baltikum und Polen ein?

In der politischen Dimension ist es klar, dass alle NATO-Staaten hinter den Sicherheitsgarantieren gegenüber den baltischen Ländern, Polen und den anderen östlichen Mitgliedstaaten stehen. Dies gilt für einen offenen militärischen Angriff, einen hybriden Angriff und einen Cyberangriff mit verheerenden Folgen. Ob aber die Sicherheitszusagen insbesondere gegenüber dem Baltikum hinreichend militärisch untermauert sind, fördert sehr unterschiedliche Einschätzungen zutage. Hier spielt die geografische Lage ebenso eine Rolle wie die militärischen Kräfteverhältnisse in Nordosteuropa. Meine Einschätzung ist aber, dass auch die militärische Untermauerung der Sicherheitsgarantien für das Baltikum unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend ist. Es gibt ein hohes Maß an Unsicherheit für Russland, wenn es versuchen würde, im Baltikum Ärger zu machen. Denn Russland wüsste nicht, wie die NATO politisch und militärisch reagieren würde.

Es gibt ein hohes Maß an Unsicherheit für Russland, wenn es versuchen würde, im Baltikum Ärger zu machen.Dr. Marco Overhaus

Einige Experten argumentieren jedoch in die Richtung, dass man eine stärkere militärische Präsenz demonstrieren sollte.

Ich würde das nicht unterschreiben. Das sind Szenarien, die auf eine russische Politik ausgerichtet sind, die Fakten schafft. Wenn Russland entscheiden würde, mit Divisionen in das Baltikum einzumarschieren, dann kann man es letztendlich nicht daran hindern. Die militärischen Kräfte von Seiten der NATO, die man bräuchte, um ein solches Szenario auszuschließen, wären so gewaltig, dass ich dies weder für politisch machbar noch für sicherheitspolitisch verantwortbar hielte. Derzeit sind in allen baltischen Ländern, in Polen, Rumänien und Bulgarien NATO-Truppen in einer Größenordnung stationiert, die mit früheren Vereinbarungen mit Russland konform ist. Sie schafft für Russland dennoch genug Unsicherheit, um eine abschreckende Wirkung zu entfalten.

Wie würden die USA reagieren, wenn Russland tatsächlich in das Baltikum vordringen würde?

Das hängt natürlich auch davon ab, wie ein solcher Angriff konkret aussehen würde. Die minimale Reaktion wäre ein Kurs mit breiter internationaler und europäischer Unterstützung, der Russland isolieren würde. Im Szenario einer vollen Invasion wäre es für die NATO ungeheuer schwierig, Russland aus dem Baltikum wieder zu vertreiben. Die NATO könnte dennoch einen solchen Angriff vergelten, selbst wenn es nicht unmittelbar gelingen würde, das Baltikum wieder zu befreien. 

Präsident Trump strebt zwar an, die US-Militärausgaben um 52 Milliarden Dollar auf 574 Milliarden Dollar zu erhöhen. Dafür sollen aber Komponenten wie Krisenmanagement und Wiederaufbau gekürzt werden. Ist dies im Sinne der NATO?

Nein. Diese Binsenweisheit kennen wir alle: Sicherheitspolitik hat immer eine zivile und eine militärische Komponente. Auch amerikanische Militärs haben es immer wieder unterstrichen: Wenn man bei Wiederaufbaumaßnahmen oder Entwicklungshilfe kürzt, muss man hinterher mehr Geld ausgeben für Munition. Die eigentliche Gefahr, die hinter den Haushaltsplänen Trumps steckt – der Kongress hat auch ein Wort mitzureden –, ist, dass wir folgende Situation bekommen: Die europäischen NATO-Verbündeten schließen generell die Lücken, die die USA bei nicht-militärischer Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Beiträgen für die Vereinten Nationen (VN) reißen. Das ergäbe keinen Sinn. Das würde den Zusammenhalt in der NATO schädigen.

Denkbar ist aber, dass sich die USA und die europäischen NATO-Staaten im Dialogprozess überlegen, ob die Europäer bereit sind, mehr zu leisten bei der Entwicklungszusammenarbeit und der Finanzierung von VN-Missionen. Das wäre eine Möglichkeit, die Debatte um die transatlantische Lastenteilung auf vernünftigere, breitere Grundlagen zu stellen. Aber es ist unabdingbar, dass dies im Dialog abläuft. Es sollte nicht so sein, dass Washington einseitig etwas verkündet und die Europäer gefälligst die Lücken schließen sollen.

Sie plädieren dafür, den „USA ein eigenständiges europäisches Verständnis von transatlantischer Lastenteilung entgegenzuhalten“. Was heißt das konkret?

Aus dem deutschen strategischen Sicherheitsverständnis ist es die falsche Weichenstellung, beim US-Außenministerium massiv kürzen zu wollen und dann noch mehr Geld dem Verteidigungsministerium zuzuschieben, das ja ohnehin schon der ‚800-Pfund-Gorilla‘ im Instrumentenkasten der USA ist. Denkbar ist, dass sich die USA in funktionalen Bereichen wie der zivilen Aufbauhilfe weniger engagieren wollen und die Europäer fragen, ob sie dort im Sinne einer ausgewogenen Lastenteilung mehr Verantwortung tragen wollen. Das kann gut funktionieren.

Aber neben dem Aspekt des Dialogs ist es wichtig, dass die Amerikaner anerkennen müssen, dass dies ein Beitrag für die gemeinsame Sicherheit ist. Wenn die USA jedoch sagen sollten ‚Das zählt für uns alles nicht, wir pochen nach wie vor nur auf Militärausgaben und die zwei Prozent‘, dann hat das natürlich keinen Sinn. Dialog und Anerkennung schaffen eine Voraussetzung dafür, ein gemeinsames Verständnis eines vielfältig zu leistenden Beitrags für Sicherheit zu entwickeln.

Das Verteidigungsministerium ist ohnehin schon der ‚800-Pfund-Gorilla‘ im Instrumentenkasten der USA.Dr. Marco Overhaus

Denken Sie, dass die Europäer bei den politischen Spitzen der USA damit durchdringen?

Bei Trump persönlich könnte das schwierig werden. Bei seinen Beratern, bei Verteidigungsminister Mattis und anderen, hat man schon entsprechende Zitate lesen können. Sie verstehen, dass man auch zivile Komponenten braucht. Eine zentrale Herausforderung in den kommenden Monaten wird es etwa sein, wie man Rakka und andere vom IS besetzte Städte wiederaufbauen kann. Unter anderem in Syrien findet jetzt ein Wettlauf um Einfluss statt. Ich bin davon überzeugt, dass man mit solchen Argumenten und mit einem solchen Verständnis von transatlantischer Lastenteilung auch in Washington offene Türen findet.

Sie sehen also auf höheren Arbeitsebenen im Pentagon und im Weißen Haus keine tangiblen Strategieänderungen mit Blick auf die NATO. Spielt sich das disruptive Element des Trumpismus rein auf der rhetorischen Ebene ab?

An der substanziellen Politik hat sich noch nicht viel geändert. Dies sollte uns aber nicht zu sehr beruhigen. Das amerikanische System ist nun einmal stark auf den Präsidenten zugeschnitten. Wenn sich Trump zu ungewöhnlichen Schritten entscheidet, dann kann es auch umgesetzt werden. Trump interessiert sich bislang nur bedingt für europäische Sicherheit, militärische Präsenz der USA in Europa und die NATO. Das ist in diesem Fall vielleicht sogar gut, denn dann können die Arbeitsprozesse weiterlaufen. Jedoch kann sich das auch ändern. Wir wissen nicht, ob wir es mit einer vollen Amtsperiode Trumps oder sogar zwei Amtsperioden zu tun haben werden. Dann kämen wir dem Jahr 2024 mit Blick auf die Lastenteilungsdebatte näher. Bei jedem amerikanischen Präsidenten ist Vieles innenpolitisch getrieben: Wenn Trump den Eindruck bekommt, dass er außenpolitisch Dampf ablassen muss, der sich innenpolitisch aufgebaut hat, dann ist sein Interesse an NATO-Fragen vielleicht plötzlich wieder vorhanden. Dann wird dieses disruptive Element sehr schnell durchgreifen auf die operativ-militärische Ebene. Wir wissen nicht, ob der Kongress dann noch ein Gegengewicht sein kann.

Welche Rolle wird die NATO in zehn Jahren in der transatlantischen Sicherheitspolitik einnehmen?

Ich finde es angemessen, auch mit negativen Szenarien zu arbeiten, da diese den Blick für die vorhandenen Risiken schärfen. Die Gefahr, dass die Fliehkräfte in der NATO etwa in der Türkeifrage größer werden, ist real gegeben. Die Bedrohungswahrnehmungen unter den NATO-Staaten divergieren, wenn wir uns die Süd-Ost-Kluft ansehen. Es kann zu einem sicherheitspolitischen Schock wie einem gewaltigen Terroranschlag kommen. Oder Nordkorea greift die Pazifikinsel Guam an, die formal zwar nicht zum NATO-Bündnisgebiet gehört. Aber die NATO muss sich zu diesen und anderen Szenarien positionieren. Wenn ihr dies nicht gelingt, leidet ihre Glaubwürdigkeit. Das Risiko besteht, dass wir im Jahr 2027 eine OSZE-isierung der NATO feststellen könnten. Ähnlich wie es für die OSZE heute gilt, wäre die NATO eine Sicherheitsinstitution, die weiterhin wichtige Funktionen wahrnimmt. Aber im Endeffekt wäre sie mehr mit dem Management der Konflikte der Mitgliedstaaten beschäftigt als mit der Abwehr von äußeren Risiken und Bedrohungen.

Link zur SWP-Profilseite von Marco Overhaus

Bleiben Sie auf dem Laufenden und abonnieren Sie den Atlantik-Brücke RECAP.