Mitgliederreise USA

Mitgliederreise 2018 nach Oklahoma

Foto: Atlantik-Brücke
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Wer täglich den Auslandsteil der Tageszeitungen aufschlägt, nimmt wahr, dass der Ton im transatlantischen Verhältnis derzeit rau ist, die Verschärfung der Konflikte imminent. Die deutschen Exportüberschüsse, die Iran-Frage, Nord Stream 2, die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben – all diese Themen sind ernst und belasten unleugbar das deutsch-amerikanische Verhältnis. Unleugbar ist aber auch, dass das transatlantische Verhältnis so schnell nicht erodiert. Unsere Mitgliederreise 2018 nach Oklahoma, hat dies sehr deutlich gezeigt: Deutschland genießt bei den Menschen im Heartland größtes Ansehen. In Lawton, Oklahoma, verlas und überreichte man uns eine Proklamation über den Wert der transatlantischen Kooperation für Sicherheit und globale Ordnung. Alle unsere Gesprächspartner empfiengen uns in der Hochburg der Republikaner mit rührender Gastfreundschaft und partnerschaftlicher Offenheit. Auch wenn eine Landpartie noch keine politischen Probleme löst – sie öffnet die Augen für die tatsächliche Stimmungslage im Land.

Einer unserer Gesprächspartner auf der Reise war der Kongressabgeordnete Steve Russell. 21 Jahre diente er in der US-Army, kämpfte unter anderem in Afghanistan und im Irak. Seit 2015 vertritt er den Staat Oklahoma im Kongress der Vereinigten Staaten. Die transatlantische Allianz hält der Republikaner für stabil und kulturell fest verwurzelt. Wo sich Amerikaner und Europäer begegnet sollten, warum uns Osteuropa besorgen muss und warum er dem Iran nicht vertraut, erklärte der Abgeordnete im Gespräch mit der Atlantik-Brücke.

 

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung teilte Klaus-Dieter Frankenberger seine Eindrücke der Reise:

Wieso die deutsch-amerikanische Freundschaft Trump überstehen wird

von Klaus-Dieter Frankenberger

Viel wird über die Entfremdung im deutsch-amerikanischen Verhältnis geredet und viel über die Kräfte geschrieben, die dieses Verhältnis vermeintlich erodieren lassen. Diese Entfremdung drückt sich, zum Beispiel, in Umfragen aus: Eine große Mehrheit der Deutschen hat eine ausgesprochen schlechte Meinung von Präsident Donald Trump, traut ihm noch (viel) weniger als etwa dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und möchte mit den Vereinigten Staaten lieber weniger als mehr zusammenarbeiten. Es gibt mehrere Streitpunkte zwischen den Regierungen in Washington und Berlin, und alle sind von erheblicher Bedeutung und Sprengkraft. Die Auseinandersetzung über deutsche Exportüberschüsse im bilateralen Handel und die deutschen Verteidigungsausgaben, die das Nato-Ausgabenziel von zwei Prozent des Volkseinkommens weit verfehlen, wird insbesondere von Trump mit großer Aggressivität geführt.

Man kann sich davon nachhaltig beeindrucken lassen. Der Dissens ist schließlich nicht wegzudiskutieren und nicht schönzureden. Man kann aber auch eine andere Betrachtungsebene wählen; indem man sich etwa bei „den Leuten“ irgendwo in Amerika umhört und danach erkundigt, was sie über die Deutschen denken und was sie von der deutsch-amerikanischen Partnerschaft halten. Zum Beispiel in Lawton in Oklahoma, in einem Bundesstaat also, der konservativ ist und republikanisch und den Trump im Jahr 2016 haushoch gewonnen hat. In jedem Wahlkreis hatte er die Nase vorn, selbst wenn manchen Republikanern nicht ganz wohl bei dieser Wahl war und ihnen heute der autoritäre Zug in der amerikanischen Politik nicht geheuer ist.

Partnerschaft auch in unruhigen Zeiten

Es ist früher Abend an diesem schönen Oktobertag, und im Rathaus der Kleinstadt Lawton findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Und es gibt eine Proklamation. Bürgermeister Fred Fitch verliest feierlich eine Erklärung, in der er die deutsch-amerikanische Freundschaft rühmt, die deutschen Partner preist und keinen Zweifel daran lässt, dass die Partnerschaft auch in diesen unruhigen Zeiten mit ihren autoritären Versuchungen Bestand haben werde. Was in der Vergangenheit gewachsen ist, ist nicht so leicht zu zerstören. Die Zuhörer im Sitzungssaal applaudieren, einige sind aufgestanden, die deutschen Gäste sind gerührt. Die Szene könnte sich so oder so ähnlich an vielen Orten der Vereinigten Staaten abspielen. Selbst wenn Deutschland gerade das Ende seiner goldenen Jahre erleben mag, Kanzlerinnendämmerung inklusive, hier in Lawton brauchen sich die Deutschen um ihren Ruf keine Sorgen zu machen. Und um den transatlantischen Zusammenhalt auch nicht.

Das kommt in vielen Gesprächen zum Ausdruck, nicht zuletzt mit jenen, die irgendwann einmal als Soldaten in Deutschland stationiert waren oder als deren Angehörige das Land kennenlernten. Die Geschichten, die sie erzählen, und die Verbundenheit, die sie bekunden, könnten Werbeleute nicht besser erfinden. Es fällt einem der Satz des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch ein, dass die Millionen amerikanischen Soldaten, die in den vergangenen Jahrzehnten in Bamberg oder Kaiserslautern oder Darmstadt Dienst taten, die besten Botschafter Deutschlands in Amerika seien. Selbst wenn das eine romantisch-nostalgische Sicht ist, die alten Zeiten sind schließlich vorbei, möchte man ihr nicht widersprechen.

Und zwar schon deshalb nicht, weil in Washington ein anderer Ton angeschlagen wird, weil eine andere politische Wirklichkeit herrscht. Es ist die Wirklichkeit des Streits über Zölle und Exportüberschüsse, über Lastenteilung im Bündnis, die deutschen Energieimporte aus Russland (Stichwort Nord Stream 2), die Politik gegenüber Iran. Einige dieser Streitpunkte sind nicht neu, es sind „Evergreens“, die schon frühere amerikanische Regierungen den Deutschen gesungen hatten, was die aber weitgehend ignoriert hatten. Die Verteidigungsausgaben sind so eine Washingtoner Dauerbeschwerde, die deutschen Exportüberschüsse eine andere; wobei im Handelsstreit zumindest atmosphärisch eine Entspannung eingetreten ist, seit Jean-Claude Juncker, der Präsident der EU-Kommission, Trump im Juli seine Aufwartung mit Küssen und Umarmung im Oval Office gemacht hat. Seither verhandeln beide Seiten über freien Handel, immerhin. Die deutschen Autobauer sollten sich allerdings lieber nicht in Sicherheit wiegen. Noch immer stehen sie im Fadenkreuz des amerikanischen Präsidenten, der von dem Thema „deutsche Luxusautos auf amerikanischen Straßen“ geradezu besessen ist.

„Deutschland-Bashing“ nicht unpopulär

Ähnliches gilt für die Militärpolitik: Bundeskanzlerin Angela Merkel will zwar die deutschen Verteidigungsausgaben mittelfristig auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern – was angesichts des desolaten Zustands der Bundeswehr zwar mehr als notwendig ist, aber nicht auf Gegenliebe beim Koalitionspartner SPD stößt. Doch das Weiße Haus wird sich damit nicht zufriedengeben, sondern die „reichen Deutschen“ immer und immer wieder mit dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato traktieren, und dem haben sie schließlich selbst zugestimmt. Wobei sich Trump sicher sein kann, dass etwas „Deutschland-Bashing“ bei europäischen Verbündeten gar nicht unpopulär ist, egal, was die sonst vom amerikanischen Präsidenten halten.

Der künftige Umgang mit Iran wird der Konfliktstoff sein, der das transatlantische Verhältnis im Allgemeinen und das Verhältnis Washingtons zu Berlin in den kommenden Wochen besonders unter Spannung setzen wird. Fachleute, die der Regierung Trump ideologisch nahestehen, sehen die Vereinigten Staaten in einem „brutalen Machtkampf“ mit Iran. Präsident Trump habe das Abkommen, welches das Atomprogramm Irans einfrieren soll, zu Recht verlassen; es sei von vornherein falsch und schlecht gewesen. Neue Sanktionen sollen das Regime in Teheran zurück an den Verhandlungstisch zwingen. Das ist das Ziel der Regierung. Und es ist ihr bitter ernst damit. Ende der Diskussion. Punkt!

Was den rüstungskontrollpolitischen Wert des Abkommens anbelangt, das allgemein unter dem Akronym JCPOA firmiert und von seinen amerikanischen Gegnern als Obama-Abkommen diskreditiert wird, ist die Bundesregierung bekanntlich ganz anderer Auffassung. In Washington wird die Gegensätzlichkeit offen thematisiert; man brauche nicht darum herumzureden. Deshalb und wegen der Bedeutung des Konflikts dürften Berliner Versuche, deutschen Unternehmen mit alternativen Zahlungsmethoden ein Engagement in Iran zu ermöglichen, mit mehr als nur mit Spott geahndet werden. Überhaupt werden deutsche (europäische) Argumente schnell beiseitegefegt.

Militärisch verbunden

Glaube man im Ernst, in zehn, fünfzehn Jahren werde es leichter werden, Iran dazu zu bringen, sein Atom- und sein Raketenprogramm ein für alle Mal einzustellen, nachdem es in den sanktionsfreien Jahren zuvor viel Geld eingenommen habe und auch weiter habe forschen können? Wenn Trump jetzt neue Sanktionen verhängen wird, wird Deutschland ins Zentrum der amerikanischen Kritik rücken – wenn es nicht irgendwie noch die Kurve kriegt. Dass eine ohnehin durchgeschüttelte Region noch instabiler wird, scheint allenfalls die Führung im Pentagon zu interessieren.

Zurück nach Lawton. Von der Kleinstadt im Süden Oklahomas – nach Texas ist es nicht mehr weit – dürften selbst die allermeisten Amerikaner noch nie etwas gehört haben. Es gibt hier ein schönes Museum, das sich mit der Geschichte der Besiedlung befasst und das Schicksal der Indianer dokumentiert. Und es gibt eine große Militärbasis des amerikanischen Heeres, Fort Sill. Das Fort spielte in den Indianerkriegen eine Rolle. Hier üben auch Artillerie-Einheiten der Bundeswehr regelmäßig. Diese Verbindung funktioniert, vertrauensvoll, reibungslos und auch dann, wenn nicht gerade „Deutschland-Jahr“ ist.

Überhaupt: Anders als es die zuweilen harsche, abschätzige Wortwahl des Präsidenten vermuten lässt, scheint das amerikanische „Commitment“ für die Nato unverändert zu gelten. Jedenfalls dann, wenn das militärische Tun und Handeln der Vereinigten Staaten der Maßstab ist.

Klaus-Dieter Frankenberger ist verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dieser Artikel erschien am 30. Oktober 2018 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

 

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