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Was ist TTIP?

Die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ist ein seit 2013 zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika in Verhandlung befindliches Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. Erklärtes Ziel der Verhandlungspartner ist der bestmöglichste Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen, also sowohl den Abbau von Zöllen als auch von Schranken, die durch unterschiedliche Standards und Regulierungen bestehen. Von einer weiteren Öffnung der Märkte und größerer Investitionssicherheit erwarten beide Seiten positive Wachstums- und Beschäftigungseffekte. Preise für die Verbraucher sollen sinken, die Produkt- und Dienstleistungsvielfalt sich erhöhen. Im Einigungsfall entstünde ein Wirtschaftsblock für über 800 Millionen Europäer und Amerikaner, welcher rund die Hälfte der globalen Wirtschaftskraft in sich vereint. Beide Wirtschaftsblöcke sind bereits heute die wichtigsten Handelspartner füreinander, für Deutschland sind die USA größter Handelspartner außerhalb der EU. Das Handelsvolumen zwischen der EU und den USA belief sich in 2014 auf rund 516 Milliarden Euro, womit TTIP die größte Freihandelszone der Welt schaffen würde.

Ursprünge
Am 30. April 2007 wurde das „Framework for Advancing Transatlantic Economic Integration Between the United States and the European Union” während des EU-USA Gipfel in Washington D.C. von US-Präsident George W. Bush, Bundeskanzlerin Angela Merkel (in ihrer Rolle als Präsidentin des Europäischen Rates während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007) sowie dem damaligen Präsidenten der EU-Kommission José Manuel Barroso unterzeichnet. Die Vereinbarung hatte das Ziel, die transatlantische wirtschaftliche Integration zu stärken, die Wettbewerbsfähigkeit Europas und der USA zu steigern und den Lebensstandards der Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks zu erhöhen. Um diese und weitere Ziele zu erreichen und um den gesamten Prozess zu koordinieren wurde der „Transatlantic Economic Council“ (TEC), besetzt mit Vertretern beider Seiten, etabliert.

Beim EU-US Gipfel am 28. November 2011 in Washington D.C. wurde der TEC von den Regierungen beauftragt, eine “High Level Working Group on Jobs and Growth” (HLWG) aufzustellen, die Maßnahmen zur Steigerung des bilateralen Handels und der Wettbewerbsfähigkeit sowie Möglichkeiten zur Arbeitsplatzschaffung identifizieren sollte. In ihrem Abschlussbericht vom 11. Februar 2013 empfiehlt die HLWG der EU und den USA, formale Verhandlungen über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen aufzunehmen um diese Ziele zu erreichen. Am 17. Juni 2013 wird während des G8-Gipfels am Lough Erne in Irland der Beginn der Verhandlungen über das nun als TTIP bezeichnete Abkommen vom Präsidenten der EU-Kommission José Manuel Barroso, dem ständigen Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy, US-Präsident Barack Obama sowie Großbritanniens Premierminister David Cameron verkündet.

Verhandlungen
Von europäischer Seite werden die Verhandlungen seit November 2014 von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Handel, geleitet. Cecilia Malmström hat als Politikwissenschaftlerin an der Universität Göteborg gelehrt und geforscht, war von 1999 bis 2006 Abgeordnete im Europaparlament, von 2006 bis 2010 schwedische Europaministerin und von Februar 2010 bis Oktober 2014 EU-Kommissarin für Innenpolitik. EU-Chefunterhändler ist Ignacio Garcia Bercero, welcher bereits seit 1987 für die EU-Kommission tätig ist. Deutschland und die deutschen Interessen werden von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, MdB vertreten.

Auf US-amerikanischer Seite leitet der seit Juni 2013 amtierende US-Handelsbeauftragte Michael Froman die Verhandlungen und trägt damit die politische Verantwortung. Michael Froman war zuvor Assistant to the President of the United States und Deputy National Security Advisor for International Economic Affairs. US-Chefunterhändler ist Dan Mullaney, welcher bereits seit 1999 für das Office of the United States Trade Representative arbeitet, unter anderem als Jurist und Handelsbeauftragter. Die verhandelnden Personen und Institutionen haben keine Berechtigung TTIP zu ratifizieren. Einem final ausgehandelten TTIP muss in jedem Fall das Europäische Parlament zustimmen. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass darüber hinaus auch der Deutsche Bundestag, der Bundesrat sowie alle anderen 27 Nationalparlamente der EU-Staaten zustimmen müssen. In den USA muss der Kongress seine Zustimmung erteilen.